Nach geltendem Recht fällt das Fahren ohne Fahrschein unter § 265a StGB, das „Erschleichen von Leistungen“. Darauf stehen Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr. Kann eine verhängte Geldstrafe nicht bezahlt werden, steht am Ende schlimmstenfalls Freiheitsentzug. Seit der Reform der Ersatzfreiheitsstrafe ist die Lage zwar etwas gemildert, aber der Kern des Problems bleibt bestehen. Menschen können wegen einer nicht bezahlten Geldstrafe im Zusammenhang mit dem Fahren ohne Fahrschein ihre Freiheit verlieren. An dieser Stelle beginnt der rechtsstaatliche Zweifel. Das Strafrecht ist ultima ratio. Es ist das schärfste Instrument, das der Staat besitzt. Es soll dort eingesetzt werden, wo andere Mittel nicht ausreichen und wo ein Verhalten in besonderer Weise sozialschädlich ist. Das bloße Fahren ohne Fahrschein ist rechtswidrig, in der Tat. Aber es ist kein Verhalten, das zwingend nach Strafrecht ruft. Wer diesen Unterschied verwischt, macht aus dem Strafrecht ein Mittel für Fälle, die anders und sachgerechter geregelt werden können.

Ein schlechter Straftatbestand für einen schlechten Zweck

Der erste Einwand ist dogmatisch. § 265a StGB spricht vom Erschleichen. Das klingt nach List, Täuschung, dem Überwinden von Zugangssicherungen oder Kontrollen. Der Alltag im Nahverkehr sieht aber meist anders aus: keine Schranke, kein Drehkreuz, keine aktive Täuschung, oft nicht einmal eine vorgelagerte Kontrolle. Die strafrechtliche Konstruktion beruht deshalb seit Jahren auf einer sehr weiten Auslegung. Kritisiert wird zu Recht, dass damit aus dem bloßen unauffälligen Mitfahren bereits ein „Erschleichen“ gemacht wird. So verliert der Tatbestand seine Kontur. Was bleibt, ist im Kern die Kriminalisierung eines Vertragsverstoßes.

Das ist mehr als eine Spitzfindigkeit. Wenn ein Strafgesetz schon begrifflich nur mit Mühe trägt, steigt die Begründungslast des Gesetzgebers. Dann muss er erklären, warum er ausgerechnet hier am Strafrecht festhalten will. Diese Erklärung gelingt nicht.

Verkehrsbetriebe sind nämlich nicht schutzlos. Schon heute gibt es das erhöhte Beförderungsentgelt. Es gibt zivilrechtliche Forderungen, Beförderungsbedingungen, Kontrollen und organisatorische Möglichkeiten der Zugangssicherung. Wer ohne Ticket fährt, entgeht also keineswegs den Konsequenzen. Daher drängt sich der Eindruck auf, dass das Strafrecht hier häufig als Druckmittel eingesetzt wird, um zivilrechtliche Zahlungsansprüche zu verstärken. Aber das ist nicht seine Aufgabe. Das Strafrecht ist kein Inkassobüro mit Freiheitsentzug im Hintergrund.

Das eigentliche Problem heißt soziale Selektivität

Noch schwerer wiegt der soziale Befund. Die Strafbarkeit trifft formal alle, faktisch aber überproportional Menschen in prekären Lebenslagen. Wer sich schon die Fahrkarte nicht leisten kann, kann oft auch das erhöhte Beförderungsentgelt nicht zahlen. Noch weniger gilt das für eine Geldstrafe. So wird aus Mobilitätsarmut sehr schnell Strafbarkeit und aus Strafbarkeit im schlimmsten Fall Haft. Empirische Untersuchungen zeigen seit Jahren, dass von Ersatzfreiheitsstrafen durch § 265a StGB besonders häufig Menschen betroffen sind, die ohnehin sozial belastet sind: Arbeitslose, Wohnungslose, Personen mit Suchtproblemen oder psychischen Erkrankungen. Genannt werden etwa 77 Prozent Arbeitslosen und ein Anteil von rund einem Fünftel ohne festen Wohnsitz.

Man muss diesen Befund klar benennen. Der Staat reagiert hier oft nicht auf besondere kriminelle Energie, sondern auf Zahlungsunfähigkeit. Das ist kein Randproblem der Norm. Es ist ihre praktische Wahrheit.

Wer an dieser Stelle nur auf „Gleichheit vor dem Gesetz“ verweist, macht es sich zu leicht. Gleichheit vor dem Gesetz bedeutet nicht, blind für die tatsächliche Wirkung des Gesetzes zu sein. Eine Norm, die überproportional oft die Ärmsten trifft und ihre Lage weiter verschärft, verdient besondere Rechtfertigung. Genau diese Rechtfertigung fehlt.

Unverhältnismäßig und teuer

Hinzu kommt die Frage der Verhältnismäßigkeit. Das erhöhte Beförderungsentgelt ist bereits eine empfindliche Sanktion. Wenn zusätzlich der Strafapparat anläuft, kumuliert der Staat Belastungen, ohne dass ein überzeugender Mehrwert sichtbar würde. Die Verfahren binden Personal bei Polizei, Staatsanwaltschaften, Gerichten und im Vollzug. Schon für 2022 wurden bundesweit rund 130.000 Fälle der Beförderungserschleichung erfasst; in den Debatten um die Reform werden die jährlichen Gesamtkosten für Verfolgung und Vollstreckung seit Jahren auf einen hohen zweistelligen bis niedrigen dreistelligen Millionenbetrag beziffert. Auch Hubig begründet ihren Vorstoß damit, dass diese Verfahren Ressourcen binden, die in der Justiz sinnvoller eingesetzt werden könnten.

Das Kostenargument allein reicht nicht aus. Nicht alles, was teuer ist, darf deshalb entkriminalisiert werden. Aber wenn ein Straftatbestand dogmatisch schwach legitimiert ist, sozial selektiv wirkt und zugleich enorme Ressourcen verschlingt, wird aus einem kriminalpolitischen Zweifel ein starkes Reformargument.

Die Gegenargumente überzeugen nicht

Das erste Gegenargument lautet, Fahren ohne Fahrschein schade der Solidargemeinschaft. Das stimmt. Aber daraus folgt noch keine Strafwürdigkeit. Auch viele andere Vertragsverletzungen verursachen wirtschaftliche Nachteile, ohne dass der Staat mit dem Strafrecht reagieren müsste. Der Hinweis auf einen Schaden beweist also nur die Rechtswidrigkeit des Verhaltens, nicht die Notwendigkeit seiner Kriminalisierung.

Das zweite Gegenargument ist das klassische Dammbruch-Szenario: Ohne Strafrecht, so heißt es, werde das Rechtsbewusstsein erodieren. Mehr Menschen würden ohne Ticket fahren. Am Ende müssten alle anderen mehr zahlen. Dieses Argument ist politisch eingängig, aber rechtlich schwach. Strafrecht darf nicht aus diffuser Angst vor Symbolverlust verteidigt werden. Es braucht tragfähige Gründe, nicht nur die Behauptung, Milde werde missverstanden. Gerade bei einem Delikt, das so stark mit Armut verknüpft ist, klingt diese Rhetorik eher nach Abschreckungssehnsucht als nach Rechtsstaat. Das dritte Gegenargument lautet derzeit, man müsse wenigstens bei einer Ordnungswidrigkeit bleiben. Das wäre zwar besser als der Status quo, aber es wäre keine saubere Lösung. Denn auch im Ordnungswidrigkeitenrecht kann am Ende Erzwingungshaft stehen. Wer es ernst meint mit der Entkriminalisierung, darf das Problem nicht bloß verschieben. Sonst ändert sich die Etikette statt die Härte des Systems.

Was stattdessen richtig wäre

Die richtige Konsequenz ist klar: Das bloße Fahren ohne Fahrschein muss aus dem Strafrecht heraus. Es geht nicht darum, Rechtsverstöße zu verharmlosen. Der Rechtsstaat muss zwischen Unrecht und Strafwürdigkeit unterscheiden.

Wer Bus und Bahn ohne Ticket nutzt, kann weiterhin mit dem erhöhten Beförderungsentgelt, mit zivilrechtlicher Durchsetzung und mit den Mitteln der Verkehrsunternehmen belegt werden. Niemand fordert Sanktionslosigkeit. Gefordert wird etwas viel Grundsätzlicheres: Freiheitsentzug soll nicht länger am Ende einer Kette stehen, deren eigentliche Ursache oft Armut ist.

Ein modernes Strafrecht erkennt seine Grenze. Es verwechselt Vertragsbruch nicht mit Strafwürdigkeit. Und es verliert nicht seine Autorität, wenn es Maß hält. Stattdessen gewinnt es sie zurück.

Ein Rechtsstaat beweist seine Stärke nicht dort, wo er die Schwächsten trifft. Er beweist sie dort, wo er weiß, wann Strafe nicht mehr Recht schützt, sondern soziale Not bestraft.

Call to Action

Wer von einer Reform des Strafrechts spricht, sollte hier anfangen. Mit einer echten Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein. Alles andere wäre nur eine sprachliche Modernisierung eines alten Fehlers.

Der Beitrag Kein Gefängnis für Armut – Warum das Fahren ohne Fahrschein aus dem Strafrecht herausmuss erschien zuerst auf Realpoesie.

Ich wusste nicht, dass er es sagen würde. Er wusste nicht, dass ich das geschrieben hatte. Und doch war es da. In seinen Worten. In meinem Text. Als hätten wir beide dieselbe Richtung gespürt.

Es gab keinen offiziellen Rahmen. Keinen Signiertisch, kein Licht, keine Unterschrift. Nur den Ausklang eines Abends und das offene Ende eines Gedankens.

23:17 Uhr, Flora, Köln. phil.cologne.

Ich stand draußen. Ein Zug an der Zigarette. In meiner Tasche lag das Heft mit dem Text, den ich für ihn geschrieben hatte: Govinda spricht. Eine politische Meditation über Sehnsucht, Macht und Zärtlichkeit.

Dann fuhr die schwarze Limousine vor. Und ich wusste: Wenn nicht jetzt, dann nie.

Er kam. Kein politischer Tross. Nur zwei Bodyguards. Und ein offener Blick.

Er nahm sich Zeit. Für jede*n. Und zuletzt: für mich.

Ich sagte: Robert, ich habe noch was für dich. Meine Antwort auf den Lärm. Deine Sprache hat mich eingeladen. Dies ist mein Dank. An den Politiker und noch mehr an den Menschen, der durchgehalten hat.

Ich reichte ihm den Text. Als Dank. Ich wollte ihn daran erinnern, dass Sprache noch wirken kann, wenn sie es ernst meint.

Er strahlte. Berührbar trotz aller Schutzgesten. Seine Hand auf meinem Arm. Nicht dominant, nur präsent. Er sagte: Vielen, vielen, vielen Dank. Ich nur: Pass auf dich auf. Und ging.

Drinnen auf der Bühne hatte er über Paul Celan gesprochen. Den Dichter der Sprachreste. Der aus Trümmern neue Wahrheiten formte. Von Verwundbarkeit. Von Räumen, in denen nicht sofort geurteilt wird und noch gehofft werden darf.

Ich hörte zu. Mit offenem Mund. Denn ich hatte es längst geschrieben. Bevor ich wusste, dass er es sagen würde.

„Zärtlichkeit ist die radikalste Form von Macht, wenn sie aus Wahrheit kommt.“

„Gedanken, die nicht in Talkshow-Minuten passen.“

„Ein Gedicht an eine Möglichkeit.“

Es war Resonanz.

Vielleicht ist es das, was bleibt. Kein Autogramm. Kein Foto. Stattdessen ein Moment, in dem zwei Sprachen dieselbe Stille hörten und dieselbe Hoffnung weitertrugen, in unterschiedlichen Worten.

In diesem Moment habe ich erkannt, dass politische Sprache noch nicht tot ist. Sie stirbt an Sprachlosigkeit. Und sie lebt dort, wo jemand es wagt, verletzlich zu sprechen: gegen den Lärm, gegen die Zyniker, gegen das Geschäft mit der Vereinfachung.

Politik beginnt nicht erst im Parlament. Sie beginnt, wenn ein Satz in einem anderen Menschen nachhallt. So tief, dass niemand mehr weiß, wer ihn zuerst gedacht hat. Das ist kein Echo. Es ist Ursprung. Und Ursprung entsteht immer gemeinsam.

Vielleicht gilt, was schon die Gita sagte: Wahrheit entsteht in geteiltem Denken. Politik ist dann diese gemeinsame Erinnerung an das, was wir noch nicht verloren haben. Deshalb bleibt mir von diesem Abend nur eine Gewissheit: Wenn Sprache ernst gemeint ist, dann wird sie wieder politisch. Als Macht, die trägt.

Bhagavad Gita 10.9
मच्चित्ताः मद्गतप्राणाः बोधयन्तः परस्परम्।
कथयन्ति च मां नित्यं तुष्यन्ति च रमन्ति च॥

mac-cittāḥ mad-gata-prāṇāḥ
bodhayantaḥ parasparam
kathayanti ca māṁ nityaṁ
tuṣyanti ca ramanti ca

Mit ihrem Denken in mir,
mit ihrem Atem mir geweiht,
sprechen sie miteinander –
erinnern mich im Anderen,
und finden darin Freude und Erfüllung.

Der Beitrag Govinda am Ausgang – Eine stille Begegnung erschien zuerst auf Realpoesie.

Es beginnt mit einem Geräusch, das keines ist.
Stille. Nicht als Abwesenheit von Klang, sondern als Anwesenheit von Raum.
Ich stehe dort, wo Baltrum endet – wo das Watt die Küste küsst.
Der Wind ist scharf, das Licht unerbittlich klar.
Hinter mir das Dorf. Vor mir der Schlick: weich, weit, wie eine zweite Haut über der Erde.
Alles fließt. Nur ich stehe.

Baltrum ist eine Insel. Aber mehr noch: ein Zwischenraum.
Kein Ort für Eile, kein Ort für Autos. Eine Sandbank, die sich widersetzt.
Sie lebt vom Kommen und Gehen. Vom Gezeitenwechsel. Von ständigen Verschiebungen.
Was gestern war, ist morgen vielleicht fort.
Und doch bleibt Baltrum. Noch.

Inseln im Dazwischen

Ich komme mehrmals im Jahr hierher.
Nicht um Urlaub zu machen, sondern um mich zu erinnern, wer ich bin, wenn die Systeme verstummen.
Baltrum ist mein Seelenort, weil es mich zwingt zuzuhören: dem eigenen Atem, dem Rhythmus der Gezeiten, der Fragilität des Bodens unter meinen Füßen.

Die Insel Baltrum ist weder ganz Land noch ganz Meer.
Wie alle ostfriesischen Inseln ist sie in Bewegung.
Sie wandert, verliert Land, gewinnt neues.
Ihre Form ist flüchtig. Ihre Existenz fragil.
Und doch wird sie bewohnt, geliebt, verteidigt.
Sie ist Bühne und Akteurin zugleich: ein Spielball der Natur und ein Ort gelebter Kultur.

Wie die Insel selbst ist auch das Denken hier ein Ort des Dazwischen:
Zwischen subjektiver Reflexion und öffentlicher Sprache.
Zwischen Analyse und Aufruhr.
Zwischen dem, was war, und dem, was vielleicht noch werden kann.

Was bleibt, wenn alles fließt?

Baltrum ist bedroht.
Vom steigenden Meeresspiegel.
Vom Druck des Ausverkaufs.
Vom ökonomischen und ökologischen Wandel.
Aber auch vom inneren Widerspruch: Rückzugsort zu sein und zugleich geöffnet für Gäste, für Veränderung, für Leben.
Ich glaube, dass Orte wie Baltrum eine Frage an uns richten, die wir nicht länger vertagen dürfen:
Wollen wir bewahren, was uns trägt – oder verlieren, was wir nie besessen haben, aber gebraucht hätten?
Und vielleicht liegt genau in diesem Widerspruch
zwischen Verletzlichkeit und Vitalität
der eigentliche Kern ihres politischen Potenzials.

Die Insel ist ein Ort des Widerstands. Gegen das Vergessen, gegen das Versinken, gegen die Gleichgültigkeit.
Vielleicht ist Baltrum politischer als jede Demo auf festem Land.
Weil hier täglich verhandelt wird, was uns zusammenhält, wenn das Sichtbare schwindet.
Sie organisiert sich, schützt sich, denkt sich neu.
Küstenschutz, Ehrenamt, soziale Innovationen: alles auf engstem Raum, getragen von wenigen Händen.
Was hier geschieht, ist nicht klein. Es ist verdichtet.
Wie unter einem Brennglas: unsere Fragen, unsere Ängste, unsere Hoffnungen.

Baltrum denkt

Baltrum ist nicht nur ein Ort, an dem ich denke.
Die Insel ist ein Ort, der mich denkt.
Ihre Reduziertheit fordert mich heraus.
Keine Autos, kein Tempo, kein Lärm, aber auch keine Ausflüchte.

Vielleicht ist das, was hier geschieht, genau das, was der Soziologe Hartmut Rosa Resonanz nennt:
Eine lebendige Beziehung zur Welt, die mich berührt und verwandelt.
Nicht planbar. Nicht erzwingbar. Aber möglich. Hier.

Der Rhythmus der Gezeiten wird zum Takt meiner Wahrnehmung.
Jeder Weg über das Watt wird zur Frage:
Worauf kann ich gehen, wenn das, was trägt, bald wieder unter Wasser steht?

Viele sagen: Auf Baltrum kommt man bei sich selbst an.
Ich sage: Baltrum ist der Ort, an dem ich mich verliere, um mich neu zu verorten.
Nicht als Rückzug, sondern als Verbindung.
An das, was trägt.
An das, was vergeht.
An das, was jenseits von Kontrolle liegt, aber nicht jenseits von Verantwortung.

Und dann?

Dann verlasse ich die Insel.
Nie ganz. Nie endgültig.
Ich nehme sie mit: in mein Schreiben, in mein Fragen, in mein Pochen auf leise Räume im lauten System.

Vielleicht brauchen wir solche Orte mehr denn je.
Nicht als Fluchtpunkte. Sondern als Möglichkeitsräume.
Zwischen Festland und Meer.
Zwischen Gestern und Morgen.
Zwischen dem, was ist und dem, was werden könnte.

Baltrum zeigt: Ein Ort kann fragil sein und dennoch Kraft spenden.
Er kann sich bewegen und zugleich Halt geben.

Was sich wandelt, muss nicht weichen.

Vielleicht lässt sich das, was Baltrum lehrt, folgendermaßen ausdrücken: Resonanz ist kein Zustand, sondern eine Praxis. Hartmut Rosa nennt es eine „Antwortbeziehung“ zur Welt: ein Hören und Berührtwerden, das uns verwandelt (Rosa 2016). Die politische Ökologie erinnert uns daran, dass diese Beziehung niemals nur menschlich ist: Sie schließt Gezeiten, Sandbänke, Sturmfluten ein – all das, was Bruno Latour „Dingparlamente“ nannte (Latour 2001). Baltrum ist ein solches Parlament. Ein Ort, an dem nicht nur Menschen sprechen, sondern auch das Meer, der Wind, die Erosion. Und wer zuhört, lernt, dass Fragilität keine Schwäche ist. Sie ist die Bedingung des Lebendigen.

Der Beitrag Zwischen Festland und Meer – Baltrum. Ein Grenzort erschien zuerst auf Realpoesie.